In der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestags wurden zahlreiche Verbesserungen im Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erzielt. Die Ergebnisse der Sitzung bedeuten eine erhebliche Stärkung des sozialen Sektors.

Insgesamt werden im Programmhaushalt zusätzliche 170 Millionen Euro für die soziale Infrastruktur mobilisiert. “Das ist ein großer Erfolg für unsere Fraktion und ein wichtiger Schritt, um die soziale Rolle der SPD in der Koalition zu unterstreichen”, betont Markus Hümpfer.

Die erzielten Erfolge beinhalten unter anderem die Rücknahme von Kürzungen beim Elterngeld und stärkere Anreize für mehr Partnerschaftlichkeit. Auch bei den Freiwilligendiensten (FSJ, FÖJ und IJFD) und dem Bundesfreiwilligendienst wird dafür gesorgt, dass alle Plätze erhalten bleiben. Der Kinder- und Jugendplan des Bundes wächst um 4,5 Mio. Euro gegenüber 2023, wobei die Kürzungen (von 50 Millionen auf 5 Millionen) zurückgenommen und wichtige Programme wie das Präventionsprogramm Respekt Coaches sowie der Garantiefonds Hochschule gesichert werden. Auch die Kürzungen bei den Mehrgenerationenhäusern werden zurückgenommen. Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit wird mit zusätzlichen 15 Mio. Euro ausgestattet.

Markus Hümpfer äußert Erleichterung über die Verhinderung der geplanten Kürzungen: “Es ist enorm wichtig, diese Projekte aufrechtzuerhalten. Die soziale Rolle der SPD in der Koalition zeigt sich in der Rettung vieler bedeutender Vorhaben.”